Jahresrückblick 2021/2022

Meine kommunale Arbeit im Stadtrat Weiden war auch im Jahr 2021 eine für mich sehr verantwortungsvolle Aufgabe, die ich sehr gerne und mit großem persönlichem Einsatz geleistet habe. Für meine Mitbürgerinnen und Mitbürger habe ich im Rahmen meiner Mitgliedschaft in der fortschrittlichsten Fraktion im Stadtrat Weiden, Grün-Bunt-Weiden, für zukunftsweisende Anträge gearbeitet und kommunale Anfragen aus der Bürgerschaft unserer Stadt an die Stadtverwaltung korrekt und zeitnah gestellt. Dabei waren die Antworten aus der Stadtverwaltung stets korrekt und informativ. Dafür möchte ich der gesamten Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister Jens Meyer sehr danken. Die Kooperation und die Zusammenarbeit im Kollegium des Stadtrats Weiden wird von mir konsequent gelebt und täglich praktiziert. Dadurch wird die produktive Arbeit im Stadtrat gewährleistet und für die Bürgerschaft ideale Lösungen zur Erleichterung ihres Alltags gefunden. Ausnahmen müssen bei Mitgliedern der rechtsextremen afd und mit ihr sympathisierenden Personen der Ausschussgemeinschaft DÖW gemacht werden. Mit diesen Personen ist für mich ein kollegiales Arbeitsverhältnis selbstverständlich ausgeschlossen. Im Jahr 2023 wurden die DÖW Mandatsträger, Mitglieder der rechts-offenen Partei dieBasis. Dadurch wurde transparent gemacht, was seit dem Beginn der aktuellen Legislaturperiode gängige Praxis war: Die Kooperation zwischen rechtsextremen und rechtsoffenen Parteien im Stadtrat Weiden.

Das Jahr 2021 brachte für mich die wegweisende Erkenntnis, das kommunale Politik nicht nur Phrasendreschen und "Parolen raushauen" bedeutet, sondern im Gegenteil detaillierte Sacharbeit und große Hingabe für die Sorgen und Ideen der Bevölkerung mit sich bringt. Damit mache ich mir meine Aufgabe natürlich nicht leichter, aber ich nehme sie dafür umso ernster. Ich möchte professionelle Kommunalpolitik machen. Dazu braucht es kommunal seht gut informierte Mitstreiter/innen und einen Kreisverband der dies mit mir zusammen umsetzt.

Selbstverständlich habe ich mir im Laufe meiner kommunalen Tätigkeit als Mandatsträger und gesellschaftlich sehr engagierter Bürger der Nordoberpfalz, mittlerweile großes kommunalpolitisches Wissen angeeignet und mir dadurch persönlich den Respekt der Bevölkerung der Nordoberpfalz erarbeitet. Daher stehe ich für weitere Ämter und politische Mandate jederzeit zur Verfügung. Im Jahr 2023 findet die Wahl zum Bezirkstag der Oberpfalz statt. Als respektabler Kandidat werfe ich hierzu meinen Hut in den Ring und freue mich über die Unterstützung der Bevölkerung der Nordoberpfalz für meine Kandidatur.

Die AG Grün Bunt Weiden konnte im Jahr 2021 erfolgreich, mit dem Aktionsbündnis Walderhalt, das Gewerbegebiet Weiden West 4 verhindern. Der Klimaschutz in Weiden geht mit dem neuen Klimaschutzmanager endlich konkrete Schritte in die richtige Richtung. Zusammen mit der BI Lärmschutz gehen wir das Problem Flugplatz Latsch endlich an. Wir haben die Renovierung des Schätzlerbades und eine Neuaufstellung des Stadtbades mit angeschoben. Wir haben versucht am Turnerbundgelände für die Stadt Weiden Werte zu schaffen und zu erhalten. Wir haben das Schülercafe "PLAN B" mit auf den Weg gebracht. Wir haben uns auf zahlreichen Terminen vor Ort ein persönliches Bild davon gemacht, wo und wie die Bürgerschaft nachhaltig unterstützt werden kann. Wir haben unerträgliche Litaneien der afd im Stadtrat ertragen. Wir haben zusammen mit der SPD sozialpolitische Anträge verfasst. Wir haben die Pandemie solidarisch zusammen mit unseren MitbürgerInnen ertragen. Wir haben die Vorgänge im Klinikum Nordoberpfalz für die Region transparent gemacht.

Die AG Grün Bunt Weiden ist immer nah am Bürger und überzeugt davon, das nur nachhaltige Politik unsere Stadt in die Zukunft führt. In diesem Sinne werden wir die Herausforderungen des Jahres 2022 meistern.

Weiden i.d.OPf. im Dezember 2021

UPDATE Februar 2022: Durch meinen Beitritt zur Partei BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN wird aus der AG Grün-Bunt-Weiden die Fraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN im Stadtrat Weiden.

Das Jahr 2022 stand ganz im Zeichen von motivierter und engagierter Kommunalpolitik für die Bürger/innen der Stadt Weiden. Dazu gehörten zahlreichen Besuche bei Vereinen und gesellschaftlichen Institutionen sowie die Beteiligung an vielen Festen und Feiern in der schönen Stadt Weiden. Zu sozialen und Klimapolitischen Themen wurden zahlreiche Anträge gestellt um ein harmonisches Zusammenleben zwischen Natur, Tier und zwischen den Menschen zu gewährleisten.

Im Jahr 2023 findet die Bezirkstags sowie die Landtagswahl in Bayern statt. Die Stadtratsfraktion der Grünen in Weiden bringt sich engagiert in diesen Wahlkampf ein und kandidiert mit ihrem umfangreichen kommunalpolitischen Wissen für 2 Mandate. Ich freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit meiner Kollegin Laura Weber.

Weiden i.d.OPf. im September 2023

Das Jahr 2020

Die Kommunalwahl im März 2020 brachte für DIE LINKE Nordoberpfalz in der Stadt Weiden ein Ergebnis von 2,6 %. Dieses Ergebnis lag unter dem Resultat der Landtagswahl 2018 von 4,1 % und unter dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 mit ca. 7 %. Dennoch brachte das Ergebnis dieser Kommunalwahl den ersten Mandatsträger der Partei DIE LINKE in den Stadtrat Weiden. Damit wurde ein Zeichen für die ganze Nordoberpfalz gesetzt. Von der erfolgreichen Arbeit in diesem Gremium hängen die kommenden kommunalpolitischen Wahlergebnisse für DIE LINKE in der Region ab. Der Kreisverband DIE LINKE führte den Erfolg vom März im Laufe des Jahres fort und eröffnete im September sein erstes Bürgerbüro "LinksWerk" im Zentrum von Weiden. Dank vieler freiwilliger Büropaten steht dieses wichtige Projekt seit Dezember 2020 auf einem stabilen finanziellen Fundament. Bei den MdB´s Nicole Gohlke, Susanne Ferschl und den ehem. MdB´s Eva Maria Schreiber und Andreas Wagner sowie allen anderen Patinnen und Paten möchte sich DIE LINKE Nordoberpfalz für deren Solidarität herzlichst bedanken.

Die Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden, die nach dem freiwilligen Ausscheiden der StR. Schöner, Helgath und dem Ausschluss von StR. Schuhmacher, aus den StR. Bärnklau, Weber und Zant besteht, hat in den letzten 7 Monaten bewiesen, das sie konkrete sozialökologische Kommunalpolitik gestalten kann. So wurde im Gremium durchgesetzt einen Klimaschutzbeirat zu installieren und einen Klimaschutzmanager einzustellen. Beide Institutionen sollen Anfang 2021 ihre wichtige Arbeit aufnehmen. Die AG hat sich im Jahr 2020 auch auf vielen verschiedenen Ebenen gegen Rechtsradikalismus engagiert. Mitglieder der AG blockierten so einen Fackelmarsch der AFD/Querdenker vor der Altstadt, waren persönlich als Redner bei verschiedenen Demos gegen AFD/Querdenker anwesend und brachten erfolgreich einen Antrag im Stadtrat Weiden zur Abstimmung, der als Konsequenz die Aberkennung der Max-Reger Medaille von NS-Bürgermeister Harbauer zu Folge hatte. Sozialpolitisch wurden Anträge zur besseren Versorgung finanziell schwacher MitbürgerInnen in Zeiten der Corona-Wirtschaftskrise eingebracht. Die Stabilisierung des Klinikums wurde von der AG unterstützt und es wurde für den Neubau der Obdachlosenunterkunft gestimmt. Die AG unterstützt die Gegner des geplanten Gewerbegebiets WeidenWest4 im Sinne des Umweltschutzes und wartet gespannt auf das Ergebnis des Bürgerbegehrens am 14.02.2021. Im Bereich der Schulsanierung unterstützen wir die Sanierung der Pestalozzischule und den Neubau der Realschulen.

Wir setzen uns für eine dezentrale Energiewende ein und leisten daher Widerstand gegen die geplanten Stromtrassen.

Als einzelner Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE hat man einen schweren politischen Stand im ländlichen Bayern. Diplomatie und harmonische zwischenmenschliche Kontakte zu allen Mandatsträgern demokratischer Parteien sind daher wichtige Punkte der Kommunikation um Kommunalpolitik zu gestalten und um gehört zu werden. Kombiniert mit konkreter Sozialpolitik vor Ort ist dies für Politiker DER LINKEN der Schlüssel zum Erfolg. Daher engagiere ich mich z.B. persönlich in der Tafel und organisiere Selbsthilfe für MieterInnen die Schwierigkeiten mit ihren Wohnverhältnissen haben.

In Weiden haben sog. bürgerliche Parteien kein Problem damit, die öffentliche Daseinsvorsorge zu beschädigen. So ringt die "Bürgerliste - Liste der privaten Interessen - Ironie off" und die CsU um jeden Cent wenn es darum geht z.B. den Max-Reger Spielplatz zu sanieren. Hier sparen die Damen und Herren gern. Man hat auch kein Problem damit das alteingesessene Schülercafé Scout ohne große Debatten zu schließen. Was wird als nächstes geschliffen? Wieso hat man kein Problem damit den sinnlosen Flugplatz Latsch mit jährlich 300 000 € zu subventionieren?

Die 2 Hobbypatrioten der AFD sind im Stadtrat ein Totalausfall. Deren weltfremde Anträge und Wortbeiträge dienen nur der eigenen Selbsbeweihräucherung und haben mit konkreter Kommunalpolitik nichts zu tun. Leider stimmte auch ÖDW StR. Schöner mit der AFD gegen das Corona-Impfzentrum und für die Schließung des Schülercafé Scout. BASIS StR Schuhmacher gefällt sich selbst als Pseudo-Straßenkämpferin für Quer und Quarkdenker die nichts besseres zu tun hat, als zu meditieren und nebenbei die Tafel Weiden zu beschädigen. Vom afd Kreisverband irgendetwas für die Stadt Weiden sinnvolles zu erwarten verbietet sich von selbst. Leider scheint diese Tatsache jedoch die afd Wählerschaft nicht zu interessieren.

Die Corona Pandemie hat das Jahr 2020 maßgeblich beeinflusst. Der Zusammenbruch unseres Gesundheitswesens stand oft unmittelbar bevor. Vor allem im März/April war die Lage dramatisch. Unsere Bevölkerung hatte und hat nach wie vor viele sehr bedauerliche Todesfälle zu beklagen. Ihnen gilt unser größtes Mitgefühl. Wir trauern mit der betroffenen Bevölkerung.

Nach einer vorübergehenden Entspannung im Sommer, der leider von der Staatsregierung nicht dazu genutzt wurde die Gesellschaft auf die bevorstehende 2. Welle der Pandemie vorzubereiten, war ein 2. Lockdown ab November/Dezember unausweichlich. Unser profitorientiertes Gesundheitssystem kommt an seine Grenzen und steht weiterhin vor dem Kollaps. Zur Jahreswende 20/21 ist jedoch Licht am Corona-Tunnel zu erkennen. Die Impfungen sind gestartet und versprechen uns eine gewisse Normalität bis zum Sommer 2021. Dann erst werden wir wohl erkennen welche großen Kollateralschäden im Bereich der regionalen Wirtschaft die Pandemie verursacht hat. Ein finanzieller Lastenausgleich durch Vermögen und Erbschaftsteuern ist daher selbstverständlich unausweichlich. Die neue Bundesregierung, die im September 2021 gewählt wird, hat dies hoffentlich ganz oben auf der Agenda. Der Kreisverband DIE LINKE Nordoberpfalz und ich als Stadtrat der Stadt Weiden wünschen der Bevölkerung alles Gute für das Jahr 2021, Solidarität und beste Gesundheit.

Stadtrat Ali Daniel Zant

Weiden i.d.OPf. im Dezember 2020